Statement zur Abstimmung zur Tiefgaragensanierung im Gemeinderat

Zur Entscheidung der Grundsanierung der Tiefgarage mit 21 zu 17 Stimmen, sagt unser Fraktionsvorsitzender Tobias B. Bacherle:

„Wir sind weiterhin überzeugt, dass bis zur Sanierung verschiedene Maßnahmen zur besseren Erreichbarkeit erfolgen müssen und wir zeitnah die Sindelfinger Mitte oben stärken müssen. Das knappe Ergebnis hat bestätigt, was sich auch bei unseren Bürger*innendialogen gezeigt hat: Wir sind nicht die einzigen, die hier die Priorisierung umdrehen wollten.

Wir bleiben überzeugt, dass es Maßnahmen für eine starke Sindelfinger Mitte braucht und dass wir schnell die anderen Möglichkeiten der Erreichbarkeit stärken müssen.

Wir wollen daher weiterhin schauen, welche Elemente aus unserem Papier „Die Innenstadt jetzt oben stärken“ wir gemeinsam mit den anderen Fraktionen in den kommenden Monaten auf den Weg bringen können.

Und wenn die Tiefgarage nun schon saniert wird, dann müssen wir unbedingt noch einmal über eine Einplanung von Nachnutzungsmöglichkeiten, sowie einer teilweisen Nutzung für andere Verkehrsmittel diskutieren.“

Hintergrund:

Am 2. Oktober hat die Grüne Fraktion Ihr Papier „Die Innenstadt jetzt oben stärken“ veröffentlicht und dabei den Zeitpunkt der Entscheidung und der Sanierung der Tiefgarage unter dem Marktplatz selbst kritisiert. Stattdessen fordert die grüne Fraktion verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Sindelfinger Mitte, zu der unter anderem auch eine Altstadt gehört, die nur noch für Anwohner*innen und Lieferverkehr, sowie Schwerbehinderte befahrbar ist. 
Außerdem wollen die Grünen die Alternativen der Erreichbarkeit der Sindelfinger Mitte stärken: Priorisierung der Fahrradwege und -stellplätze, aber auch eine Anbindung anderer Parkflächen beispielsweise im Sterncenter, bei der Stadthalle und dem Floschenstadion und Glaspalast mit einem eng getakteten Kleinbussystem. 
Bei einem digitalen Bürger*innendialog und auf dem Marktplatz hatte Fraktion nochmals mit über 130 Bürger*innen diskutiert und um eine Priorisierung von Innenstadtprojekten gebeten.

In der Gemeinderatsitzung unterlagen die Grünen mit einem Antrag, die Entscheidung entsprechend auf einen Zeitpunkt zu vertagen, an dem die Entwicklung in der Mobilitätswende und in der Sindelfinger Mitte durch den Zielbildprozess besser absehbar sind, mit 12 zu 25 Stimmen bei einer Enthaltung. In der Abschlussabstimmung stimmten letztlich 17 der Gemeinderäte gegen die Grundsanierung und 21 für die Sanierung. 

Laden Sie das Statement als .pdf hier herunter.

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