Sindelfingen will in den nächsten Jahren durch die Umsetzung des beschlossenen Radverkehrskonzepts eine deutliche Verbesserung der Radwegeinfrastruktur erreichen. Bereits im letzten Jahre hätte hierzu die konkrete Planung beginnen sollen. Doch zuerst kam Corona und anschließend die Haushaltskrise. Kann diese Aufgabe finanziell überhaupt noch gestemmt werden? Ca. 10 Millionen Euro waren in der Summe dafür vorgesehen.

Mit der Novellierung des LGVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) wurden nun durch das Land Baden-Württemberg größere Anreize zur Förderung des Radverkehrs gegeben. Auch die Bundesregierung fördert im Zuge des Klimaschutzprogrammes 2030 Investitionen in die kommunale Radverkehrsinfrastruktur. Zusätzlich ist nun Ende 2020 die Verwaltungsvereinbarung zu einem neuen „Sonderförderprogramm Stadt & Land“ zwischen Bund und Länder in Kraft getreten. Damit können Kommunen bei Radverkehrsprojekten einen maximalen Gesamtfördersatz von bis zu 90% der zuwendungsfähigen Investitionskosten erhalten. Um das Antragsverfahren für die Kommunen so einfach wie möglich zu gestalten, wurde ein kombinierter Förderantrag für Bundes- und Landesprogramm erstellt. Die Mittel des Bundesprogramms müssen bis 2023 verausgabt sein.

„Dieser 90%-Zuschuss ist wie ein warmer Geldregen für unsere zurzeit finanzklamme Stadt“, so Helmut Hofmann von den Grünen im Sindelfinger Gemeinderat. Er hat für seine Fraktion einen Antrag gestellt mit dem Ziel, dass die Stadt diese Fördermittel noch in 2021 beantragt. „Am besten wir starten gleich mit den zwei teuersten Radrouten. Das ist zum einen die Mahdental-Route von der Innenstadt nach Sindelfingen-Ost zum Radschnellweg. Und zum anderen der Innenstadtring.“, so die Empfehlung von Helmut Hofmann.

Gefördert wird nicht nur der Radwegebau selbst, sondern auch die externen Planungskosten und die evtl. nötigen Ausgaben zum Grundstückserwerb. Zur Beantragung der Fördergelder muss die Planung noch in 2021 erfolgen. Die Umsetzung muss bis Ende 2023 erfolgt sein.

Die Grünen haben mit ihrem Antrag auch die über 50 Jahre alten Radständer vor dem Freibad in Sindelfingen im Visier, denn deren Erneuerung wird genauso mit 90% Zuschuss von Bund und Land gefördert. „Nicht nur vor dem Freibad, sondern auch vor vielen Schulen und Sportstätten haben wir noch alte Radständer, welche dringend erneuert werden müssen. Ersetzen wir diese doch auch gleich. So eine günstige Gelegenheit kommt so schnell nicht wieder.“, ergänzt Tobias B. Bacherle, Fraktions-Vorsitzender der Grünen.