Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist dabei der entscheidende Garant für Planungs- und Investitionssicherheit für alle Unternehmen und Privathaushalte. Doch diese Erfolgsgeschichte ist nun in Gefahr. Die schwarz-rote Bundesregierung plant eine ganze Serie von Gesetzen, die den Ausbau der Erneuerbaren auch bei uns ausbremsen sollen. Solaranlagen auf Dächern sollen keine Einspeisevergütung mehr erhalten und werden so – von Kleinstanlagen abgesehen – unwirtschaftlich. Denn einen attraktiven alternativen Weg zur Vermarktung des Stroms gibt es für kleinere Solaranlagen nicht. Unsere Dächer bei uns in der Region Sindelfingen drohen in Zukunft leer zu bleiben. Das schadet dem Handwerk hier vor Ort, die ein neues Standbein in der Energiewende und bei der Installation von Solarmodulen aufgebaut haben. Zudem soll bei Investitionen in neue Wind- und Solarparks keine Garantie zur Abnahme des Stroms mehr bestehen. Damit werden solche wichtigen Projekte in ein unkalkulierbares Risiko gestürzt. Teures und knappes Biogas soll künftig auch in neu eingebauten Gasheizungen verbrannt werden und so werden vor allem alle, die zur Miete wohnen, in einer Gaskostenfalle gefangen halten. Die geplanten Änderungen am Gebäudeenergiegesetz verändern die Grundlagen der kommunalen Wärme- und Klimapläne, in die bei uns vielerorts bereits viel Wissen und Geld für Dokumentation, Auswertung, Konzeptionierung und Planung geflossen sind. Das kann unsere Wärme- und Klimaplanung in Sindelfingen grundlos verzögern. 

Die aktuelle geopolitische Lage seit Beginn des Iran-Krieges führt uns wieder klar vor Augen: Die Energiewende ist weit mehr als nur eine ökologische Aufgabe. Sie ist Voraussetzung für lokale Sicherheit, für Energiesouveränität in unserer Region, schützt den Geldbeutel der Menschen in Sindelfingen und der gesamten Region und trägt gleichzeitig zur Wertschöpfung von Unternehmen hier vor Ort bei. Gerade in Zeiten internationaler Krisen zeigt sich, wie wichtig Energiesouveränität und Unabhängigkeit von fossilen Energien sind. 

Auch bei uns in Sindelfingen und im Landkreis Böblingen gibt es eine lange Reihe von erfolgreichen Beispielen: So stärken Projekte wie die Energiedrehscheibe Nord in Sindelfingen, bestehend aus: PV, Biogas, Holzheizkraft und hoffentlich bald auch Windenergie, die Energieversorgung und leisten einen gewichtigen Beitrag zu mehr und günstigerem grünen Strom hier in der Region. 

Mit einem Rekordanteil von 60 Prozent erneuerbarem Strom im Netz gehen wir in Deutschland mit großen Schritten auf eine 100 Prozent erneuerbare Stromversorgung zu. Damit kommen aber erst 24 Prozent unseres Energieverbrauchs aus den Erneuerbaren. 76 Prozent der Chancen der Energiewende liegen damit noch vor uns. An diesen Chancen für Investitionen und Arbeitsplätzen im Handwerk, in der Industrie und im Dienstleistungsbereich wollen wir in Sindelfingen weiterhin teilhaben! Massive und schlagartige Verschlechterungen der politischen Rahmenbedingungen, wie sie Wirtschaftsministerin Katherina Reiche für die Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD plant, werden auch unsere Pläne und Vorhaben in Sindelfingen und dem Kreis Böblingen erheblich treffen. 

Bereits jetzt ist der Ausbau der Solaranlagen im Dachbereich spürbar zurückgegangen. Die Ausbauziele für die Solarenergie in den nächsten Jahren drohen insgesamt verfehlt zu werden. Dabei wurden die Klimaziele in den letzten Jahren überhaupt nur deshalb mit Ach und Krach eingehalten, weil der Ausbau der erneuerbaren Energien wie von Solarenergie, Windkraft und naturverträglicher Bioenergie, die sich schleppende Wärme- und Verkehrswende ausgeglichen hat.

Für unsere Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg steht so viel auf dem Spiel. Noch 2025 entfiel der Zubau der Solarenergie etwa zur Hälfte auf Gebäude- und PV-Freiflächenanlagen. Nun droht die Politik von Katherina Reiche die Unternehmen, Stadtwerke und Bürgerenergiegenossenschaften mit ihren geplanten Solarinvestitionen auf ein Abstellgleis zu führen. Wenn die Planungs- und Investitionssicherheit schwindet, verfehlen wir als Gesellschaft nicht nur die Klimaschutzziele, sondern verlieren auch die Möglichkeiten auf kommunale Wertschöpfung hier in der Region. Dies trifft vor allem die Handwerksunternehmen, Installationsbetriebe, aber auch die industrielle Wertschöpfung in der Solar- und Windenergiebranche genauso wie landwirtschaftliche Betriebe, die sich über Bioenergie ein solides zweites wirtschaftliches Standbein aufbauen wollen. 

Wir GRÜNE wollen dafür sorgen, dass die Energiewende ein demokratisches Mitmach- Projekt bleibt und unsere Energieversorgung nicht zu einem reinen Spielfeld für Konzerne und wenige Großinvestoren wird.

Daher werden wir uns als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Stadt Sindelfingen und dem Kreis Böblingen weiterhin für einen beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien einsetzen. Ebenso werden wir Anträge gegen die geplanten Ausbaubremsen für die Erneuerbaren einsetzen, da sie mit unseren kommunalen Interessen hier bei uns in Sindelfingen direkt kollidieren.

Der Beitrag Rettet den Ausbau der erneuerbaren Energien in Sindelfingen erschien zuerst auf Ortsverband Sindelfingen.

Am Samstag, 24. Januar 2026 sind wir von 9 – 12 Uhr mit einem Informationsstand auf dem Wochenmarkt.

Wir wollen dort mit Bürgerinnen und Bürgern über die angespannte Finanzlage der Stadt Sindelfingen sprechen und vor allem ins Gespräch kommen, wi Einsparmöglichkeiten bestehen. Aufs Tableau sollen auch Meinungen zur notwendigen Neugestaltung des Sindelfinger Hallengades und den damit verbundenen Kosten kommen.

Kommt vorbei und diskutiert mit uns!

Der Beitrag Sindelfinger Finanzen: Grüne fragen Bürger erschien zuerst auf Ortsverband Sindelfingen.

Diesmal ausschließlich online, um Ressourcen zu sparen.

Der Beitrag Ausführliches Wahlprogramm erschien zuerst auf Ortsverband Sindelfingen.

Ein Wahlprogramm ist eine Liste von Ideen und Versprechen, die eine politische Partei mit ihren Kandidierenden macht, um Wählende zu überzeugen, für sie zu stimmen.

Diese Ideen umfassen oft Themen und Vorhaben, die sie tun wollen, wenn sie gewählt werden.    Bildung, Gesundheitswesen, Umweltschutz und Wirtschaft sollen Sindelfingen besser werden.

Dafür sind wir hier in Sindelfingen:

Wir- die Grüne Partei in Sindelfingen möchten, dass unsere Stadt, lebendig, abwechslungsreich und sauber ist .  Alle sollen sich sicher und wohl fühlen.

Uns ist wichtig, dass alle Menschen in und um Sindelfingen herum sicher unterwegs sein können, egal ob mit dem Auto, dem Fahrrad oder zu Fuß.

Wir wollen auch, dass  Nachhaltigkeit  in Sindelfingen zur Selbstverständlichkeit wird.

Das bedeutet, weniger Energie zu verbrauchen, Müll zu reduzieren, die Natur zu schützen und fair mit anderen Menschen umzugehen. Kurz gesagt, es geht darum,  dass kommende Generationen eine gute Lebensqualität haben.

 Für Wohnen und leben

Wir wollen, dass alle Menschen in Sindelfingen bezahlbaren Wohnraum finden .

Wir wollen, dass es genug Wohnraum für alle Einkommen gibt. Wir unterstützen das Bauen von günstigen Wohnungen für Menschen mit wenig Geld.

Außerdem wollen wir verschiedene Wohnformen fördern, wie zum Beispiel Wohnungen für mehrere Generationen oder Wohngemeinschaften.

Für einen guten Start für Kinder und Jugendliche.

Wir möchten, dass alle Kinder gute Kitas und moderne Schulen haben. Dort sollen sie gut  und zuverlässig betreut werden.

Ihre Meinung ist uns wichtig, deshalb möchten wir Kinder und Jugendliche nach ihren Ideen und Meinungen fragen.

Sindelfingen soll kinder- und jugendfreundlicher werden, mit mehr Freizeitangeboten und Treffpunkten für junge Menschen.

Für Vereine in Sindelfingen-  für ein großartiges Miteinander

Uns ist wichtig, dass alle Menschen in Sindelfingen gut miteinander auskommen. Wir stärken den Zusammenhalt in unserer Stadt und  fördern  Vielfalt .

Wir unterstützen Zugezogene und möchten, dass sie sich schnell integrieren und sich einbringen können.

Eine lebendige Vereinskultur macht Sindelfingen besonders und stärkt das Miteinander.

Für Sindelfingens Herz- die Innenstadt

Die Innenstadt und die Altstadt von Sindelfingen sollen mit mehr Leben gefüllt werden. Ein wichtiges Zentrum soll das neue Kultur- und Bürgerzentrum sein, wo Leute sich treffen, lernen und kulturelle Veranstaltungen besuchen können.

Damit die Menschen sich in der Innenstadt wieder wohler fühlen können wollen wir, dass weniger Autos durch die Innenstadt fahren . Vor allem in der Mercedes-, Garten-, Ziegel- und Planiestraße.

Wir haben beantragt, dass die Altstadt weitgehend autofrei wird.

Nur Anwohnende und Lieferverkehr sollen dort  mit dem Auto fahren dürfen.

Wir möchten überall in der Innenstadt das Tempo auf30 km/h begrenzen.

Aus einigen oberirdischen Parkplätze sollen Grünflächen und schöne Plätze entstehen.

Dadurch möchten wir die Altstadt für Fußgänger sicherer machen und mehr Platz für Cafés und Restaurants schaffen.

Für eine gute Versorgung

Eine gute Versorgung ist die Grundlage zum Leben.

Dazu gehören unter anderem Wege, öffentlicher Nahverkehr, Energieversorgung, Läden  und Arztpraxen.

Ebenso Schulen und Betreuungseinrichtungen für Kinder und Senioren.

Damit unsere Mit-Menschen gesund bleiben und werden,  wollen wir sicherstellen, dass alle in Sindelfingen eine gute medizinische Versorgung bekommen. Das heißt, dass es genügend Arztpraxen gibt, die gut erreichbar sind.

Wir finden es wichtig ist, Geld in die Verbesserung unserer Infrastruktur zu investieren und neue Unternehmen anzusiedeln, um Arbeitsplätze zu schaffen.

Für Natur und Umwelt

Wir möchten  die Natur schützen und uns an die Veränderungen des Klimas anpassen. Das bedeutet zum Beispiel, dass wir Regenwasser besser nutzen und unsere Stadt grüner gestalten. Wir wollen mehr Bäume pflanzen und dafür sorgen, dass es genug Möglichkeiten zur Erholung gibt.

Uns ist wichtig, die Vielfalt von Pflanzen und Tieren zu erhalten.

Wir wünschen uns, dass mehr naturnahe Gärten und Grünflächen angelegt werden.

Wir möchten, dass unsere Stadt sauber und nachhaltig ist.

Das bedeutet, dass wir weniger Müll haben wollen, besonders Plastikmüll.

Wir unterstützen Ideen wie Mehrwegsysteme und das Pfand-Bechersystem, um Einweg-Becher zu vermeiden, das schützt auch die Umwelt.

Für gutes Klima

Wir wollen schnell auf erneuerbare Energien umsteigen, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Dafür brauchen wir mehr Windräder und Solar und Photovoltaik -Anlagen.

Wir wollen das Fernwärmenetz und andere klimaneutrale Systeme ausbauen.

Wir wollen Vorsorge treffen gegen Hitze und Überschwemmungen- dazu gehört die Verschattung von Plätzen, Trinkbrunnen und offene Flächen, die viel Wasser aufnehmen können.

Für mehr  Mobilität

Bus und Bahnverkehr verbessern.

Der Nahverkehr soll sauberer und bequemer werden.

Das bedeutet, dass wir Busse verwenden wollen, die keine schädlichen Abgase ausstoßen, wie zum Beispiel Elektrobusse.

Zur Ergänzung möchten wir spezielle Rufbusse zum Einsatz bringen.

Wir wollen erreichen, dass die Stadtbahn von Stuttgart bis nach Sindelfingen fährt. 

Sicher mit Rad und zu Fuß

Leider haben wir in Sindelfingen bisher nicht genug für die Geh-und Rad Wege getan. Wir möchten neue Wege bauen und vorhandene  barrierefrei machen .

Wir brauchen mehr Fahrradparkplätze.

Elektroautos

Die Zahl der Ladesäulen für Elektroautos in Sindelfingen ist noch nicht ausreichend. Wir möchten mehr Ladestationen in Sindelfingens Zentrum, an den zentralen Parkplätzen, sowie in allen  Stadtteilen.

Für  das, was uns am Herzen liegt

Krankenhaus Sindelfingen

Wir möchten das Krankenhausareal umbauen, um  einen Ort zu schaffen, wo Menschen arbeiten, lernen und leben können. Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und Leerstände nutzen.

Freibad Sindelfingen

Bezüglich des Baus eines neuen Sport- und Familienbades möchten wir ein vernünftiges und umweltfreundliches Projekt, das nicht zu groß und teuer ist.

Wir möchten, dass die Bürgerschaft darüber entscheiden können.

Ortsentwicklung Maichingen und Darmsheim

Darmsheim und Maichingen sind stetig wachsende Ortsteile. Sie sollen ihren Charakter bewahren, und sich mit nachhaltigen und modernen Ideen weiterentwickeln können.

Für Wirtschaft und Verwaltung

Wir möchten den Wirtschaftsstandort Sindelfingen stärken.  Branchen wie künstliche Intelligenz, erneuerbare Energien und Gesundheit sollen zu einer Unabhängigkeit von der Automobilindustrie führen.

Landwirtschaft sichert unsere regionale Versorgung. Daher gilt es die guten Böden zu erhalten und für nachhaltige und umweltschonende Bedingungen zu sorgen.

Verwaltung

Die Verwaltung soll Vorbild sein für Nachhaltigkeit und die Umweltauswirkungen ihrer Entscheidungen berücksichtigen.

 Hindernisse wie zu viel Bürokratie wollen wir abbauen. Die Digitalisierung soll die Verwaltung erleichtern und Sindelfingen zu einer smarten Stadt machen.

Anträge können dadurch bequem von zuhause gestellt werden- und viele Informationen sind dadurch leichter zugänglich.

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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat Sindelfingen hat einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, dass alle Bereiche der Stadtverwaltung Sindelfingen dahingehend untersucht werden, ob und wo bestehende Normen, tatsächliches Verwaltungshandeln und Verwaltungsgewohnheiten entbürokratisiert und vereinfacht werden können.

Pressemitteilung zum Antrag

Der Beitrag Bürokratieabbau in Sindelfingen erschien zuerst auf Ortsverband Sindelfingen.

So hatten wir z.B. schon einen Themenabend zu „Klimafreundlicher Einkauf“ oder auch zur Gestaltung des Badezentrums. Für diese Woche planen wir einen Grünen Treff unter dem Motto „Politik aktiv mitgestalten“.

Am Mittwoch 14. Juni findet um 19.30 Uhr im BUND-Haus, Herrenwäldlestraße 13 in Sindelfingen der nächste Grünen-Treff statt.

Hierbei geht es dieses Mal um die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Dabei kommen die verschiedenen Themen und Aufgaben der jeweiligen Gremien und die Voraussetzungen für eine Kandidatur zu Sprache. Interessierte können von anwesenden Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräten viele Informationen erhalten, Fragen zu diesen Gremien stellen und sich selbst aktiv mit Anregungen und Ideen einbringen. Der Vorstand des Ortsverbands von Bündnis 90/Die Grünen freut sich auf zahlreiche Gäste und einen regen Austausch.

Der Beitrag Grüner Treff – „Politik aktiv mitgestalten“ erschien zuerst auf Ortsverband Sindelfingen.

Beim Grünen Treff vom OV Sindelfingen am 22. September 2022 haben wir uns intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt, wie das eigene Kaufverhalten aktiver Klimaschutz sein kann.

Geht das überhaupt?

Wir sind zu der Ansicht gekommen: Eindeutig ja! Aber der Reihe nach.

Die Hypothese ist, dass wir inzwischen mit jeder Einkaufsentscheidung, die wir als Privatperson treffen, aktiv den Klimaschutz unterstützen können.

Manches Mal ist das vielleicht etwas teurer, vielleicht auch etwas aufwändiger zu finden. Aber jeder von uns hat dazu die Möglichkeit.

Daher sind die Beispiele, die hier nun aufgeführt werden, nur ein Auszug von einer großen Anzahl von Unternehmen, die wir mit unseren Einkaufsentscheidungen unterstützen können und damit positiv das Klima verbessern können.

Vieles davon macht ihr vielleicht schon – ihr habt noch andere und weitere Ideen? Gerne her damit. Je mehr wir gemeinsam an Ideen und Quellen teilen, desto mehr können wir bewirken.

Zuerst zwei grundsätzliche Prinzipien mit „Gemeinwohlorientiertes Wirtschaften“ und mit den „Purpose“ Unternehmen. Später folgen dann konkrete Quellen, die ich persönlich nutze und die mir in meinem persönlichen Einkaufsverhalten und -kompass sehr helfen.

Gibt es zu einzelnen meiner Favoriten bessere Alternativen? Das kann gut sein.

Wichtig ist zu starten. Nicht alles über Monate durchsuchen und solange noch das Einkaufsverhalten unverändert lassen. Denn der Start ist der erste Schritt für die innere Wandlung oder Transformation. Mir hat das persönlich sehr geholfen …. von einem zum nächsten Schritt.

Und by the way: Neben Klima haben all diese Unternehmen auch die richtigen Ansätze für faire Löhne, Nachhaltigkeit etc.

Gemeinwohlorientiertes Wirtschaften

Eine Definition, die von der Seite https://www.nachhaltigejobs.de/gemeinwohl-oekonomie-unternehmen-zukunftsfaehige-wirtschaft/m entnommen ist:

„Die Gemeinwohl-Ökonomie (GWÖ) ist eine international agierende gesellschaftliche Bewegung, die seit 2010 von Unternehmen, Organisationen sowie engagierten Personen getragen wird. Die Gemeinwohl-Ökonomie stellt zugleich ein alternatives Wirtschaftsmodell dar, welches ein umfangreiches Konzept zur Förderung einer gerechten und nachhaltigen Gesellschaft umfasst. Menschenwürde, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit sowie demokratische Mitbestimmung und Transparenz sind zentrale Werte der GWÖ. Diese wirken sich sowohl auf wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und politischer Ebene aus.

Der primäre Fokus des Wirtschaftens liegt bei diesem Modell nicht auf der Gewinnerzielung als Selbstzweck, sondern auf dem Gemeinwohl. Dies bedeutet, dass ein am Gemeinwohl orientiertes Wirtschaften zu einer gerechten Verteilung von Einkommen, Vermögen und Macht beiträgt und die Grenzen der natürlichen Ressourcen achtet.“

Purpose Unternehmen

Hier will ich neben der Definition auch noch zwei prominente Beispiele nennen, die wir wohl alle schon mal gehört haben: Ecosia als Suchmaschine, die als Purpose „Bäume pflanzen“ hat. Und ganz aktuell Patagonia als Textilunternehmen, die als Purpose „Klimaschutz“ hat.

„Die Purpose Stiftung unterstützt Unternehmen dabei, sich von rein wirtschaftlichen Interessen von Eigentümern und externen Investoren unabhängig zu machen, sodass sie ihrem eigentlichen Unternehmenszweck treu bleiben können. Purpose definiert Eigentum neu: Die Eigentümer haben nicht das Recht, alle Gewinne zu privatisieren; sie können das Unternehmen weder verkaufen noch vererben. Und Eigentümer bleiben sie nur solange, wie sie auch Verantwortung für das Unternehmen übernehmen. Die Purpose Stiftung hilft Unternehmen, sich selbst zu gehören, ohne eine eigene Stiftung gründen zu müssen. Dank eines Anteils von maximal einem Prozent, den die Purpose Stiftung treuhänderisch hält, kann die Stiftung ein Veto einlegen, wenn Versuche unternommen werden, dass Unternehmen zu einem Spekulationsgut zu machen.“ (Definition von der Seite von Waschbär (https://www.waschbaer.de/magazin/purpose-unternehmen-was-ist-das/) – ebenfalls ein Unternehmen, das viele von uns kennen und das sich auch dazu entschlossen hat ein Purpose Unternehmen zu werden)

Liste vieler Purpose Unternehmen (und auf dieser Seite empfehle ich Euch das 30-minütige Video zu der Thematik):

www.purpose-economy.org

Nun zu den Beispielen:

IT und Technik:

WeTell – Handyverträge – Klimaneutraler Mobilfunk: https://www.wetell.de

Shiftphone – Modular aufgebaute Smartphones und Laptops: https://www.shiftphones.com

Ecosia – Suchmaschine – mit jeder Suche einen Baum pflanzen: https://www.ecosia.org

Täglicher Bedarf:

Goldeimer (gibt es bei Denns‘ Biomarkt zu kaufen) – mit Klopapier Wasserprojekte unterstützen: https://goldeimer.de

Etepetete – Obst und Gemüse retten (krumm, gerade, we don’t care): https://etepetete-bio.de

….. und natürlich ist auch der Einkauf auf dem Markt eine tolle Aktion in Richtung Klimaschutz – oder auch die Umstellung der Ernährung auf vegetarische oder vegane Ernährung.

Läden und Plattformen:

Weltladen – fairer Handel – breites Sortiment (in Sindelfingen und Maichingen):
https://weltlaeden.de/sindelfingen/
https://weltladenmaichingen.de

GoodBuy – Plattform mit vielen Artikeln von verschiedensten Purpose Unternehmen: https://www.goodbuy.eu

Kleidung und Schuhe:

Erlich Textil – hergestellt in Europa, Gewinner Nachhaltigkeitspreis: https://erlich-textil.com

Wildling Schuhe – Nachhaltigkeit, Diversity, New Work: https://www.wildling.shoes

Comazo – Unterwäsche in Böblingen (Sindelfinger Str. 39) mit Fairtrade Siegel: https://www.comazo.de

Yeanshalle – direkt fragen nach fair gehandelten Jeans – die haben das: https://www.yeanshalle.de/portfolio/sindelfingen/

Strom:

Naturstrom – 100% erneuerbare Energie: https://www.naturstrom.de

Elektrizitätswerke Schönau – atomstromlos, klimafreundlich, bürgereigen: https://www.ews-schoenau.de

Greenpeace – bündelt über Green Planet Energy klimafreundliche Stromanbieter: https://www.greenpeace.de/klimaschutz/energiewende/erneuerbare-energien/oekostromanbieter

Stadtwerke Sindelfingen: https://stadtwerke-sindelfingen.de

Unsere Stadtwerke sind der kommunale Versorger vor Ort. Hier kann die Kommune direkt Einfluss nehmen und sie schaffen bzw. sichern Arbeitsplätze in Sindelfingen. Die Stadtwerke finanzieren in die städtische Infrastruktur sowohl Wärme-Strom als auch bei Ausbau der Netzwerkinfrastruktur (Glasfaserausbau). Die Energiewende setzten sie vor Ort mit Investitionen in regenerativen Anlagen um. Ihre Gewinne leisten einen Beitrag für die städtischen Finanzen. Die Stadtwerke bieten wie andere Versorger auch einen Ökostrom-Tarif an, haben für die Kommune aber zusätzlich den oben genannten Zusatznutzen.

Fazit:

Und natürlich gibt es noch vieles, vieles mehr. Lasst uns das teilen und damit unseren Einfluss auf das Klima und Veränderungen im Wirtschaftsleben geltend machen.

Ihr habt Ideen? Schreibt Christian.

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Neben den schrecklichen Nachrichten, zu denen wir heute aufgewacht sind, ist auch die massive Desinformationskampagne seitens Russland besorgniserregend: Auf vielen Kanälen werden massive Unwahrheiten verbreitet.

Daher ist beim Verbreiten aktueller Nachrichten besondere Vorsicht geboten, nicht alles was echt aussieht, ist es auch. Unsere Solidarität gilt aktuell den Menschen in der Ukraine. Dazu gehört auch, die massive Desinformationskampagne Russlands nicht zu unterschätzen oder womöglich unwissentlich falsche Nachrichten zu verbreiten.

Hierfür ist zunächst eine Unterscheidung von Falschnachrichten und Desinformation wichtig: Bei Falschnachrichten handelt es sich häufig um Fehlinformationen, die ohne Intention verbreitet werden. Desinformation hingegen verfolgt das Ziel der vorsätzlichen Täuschung, Verunsicherung und Beeinflussung. In der Vergangenheit kam es immer öfter zu Desinformationskampagnen, die das Ziel verfolgen, Unruhe zu stiften und Emotionen zu verstärken.

Im Zusammenhang mit der aktuellen Krise lässt sich nun erneut eine massive Desinformationskampagne beobachten. Ziel ist eine Steigerung der Eskalation, auch durch das Verunsichern von Bürger:innen in Deutschland. Das zeigt sich etwa in einem aktuellen Tweet des ehemaligen russischen Präsidenten Dmitry Medvedev. Dieser ist gezielt auf Deutsch und Englisch verfasst, zielt auf die Ängste um steigende Energiekosten und verstärkt diese gezielt.

Aber auch Präsident Putins unwahre Aussagen zu Genoziden in der Ukraine, Massenmorden und Folter im Osten der Ukraine sowie die dazugehörige Berichterstattung russischer Medien, wie des Staatssenders RT, die von schweren Verbrechen gegen Russen sprechen, gehören zu dieser Desinformationskampagne.

Dabei zeigt sich, wie real die Gefahr von Desinformation ist, wenn diese die Entsendung von Truppen in Gebiete der Ukraine begründen sollen.Entsprechende Aussagen können sich über soziale Netzwerke in rasanter Geschwindigkeit verbreiten. Darum ist es gerade jetzt wichtig sich zu fragen: Von wem stammt diese Information? Was wird damit bezweckt und an wen ist sie gerichtet? Ist sie aus dem Kontext gerissen oder kann sie belegt werden?

Der Beitrag Russland-Ukraine-Krise und Desinformation? erschien zuerst auf Ortsverband Sindelfingen.

„Es ist gut, dass das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gemeinsam mit den anderen involvierten Ministerien eine rechtssichere und tragfähige Lösung für die betroffenen Antragssteller gefunden hat. Alle Altanträge, rund 24.000 Stück, werden nach den bisherigen Programmkriterien geprüft und die förderfähigen genehmigt. Damit ermöglichen wir den vielen Antragsstellern ein rechtssicheres und faires Verfahren.

Auch mich haben in der letzten Woche zahlreiche Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern erreicht, die über die weitere Finanzierung ihrer Bauvorhaben sehr besorgt sind. Ich kann verstehen, dass der Antragsstopp für die Gebäudeförderung bei vielen Menschen Unmut und Enttäuschung ausgelöst hat. Leider war es eine haushaltspolitische Notwendigkeit das Förderprogramm zu stoppen. Aufgrund der Dynamik der Anträge hätten sich bis Ende des Monats weitere Milliarden summiert, die nach Einschätzung aller involvierten Ministerien nicht tragfähig gewesen wären. Es ist bedauerlich, dass die Vorgängerregierung bei der Aufsetzung des Förderprogramms nicht vorausschauender gehandelt hat. Für die Zukunft wollen wir Häuslebauer weiterhin finanziell unterstützen und die gewaltigen CO2-Einsparpotenziale in dem Gebäudesektor nutzen.

Daher plant die Bundesregierung den Effizienzhaus 55-Standard zum gesetzlichen Mindeststandard im Neubau zu machen und die Neubauförderung rasch neu aufzustellen. Es wird ein zum 31.12.2022 befristetes Effizienzhaus 40-Neubau-Förderprogramm mit geänderten Bedingungen und einem finanziellen Deckel aufgelegt. Zusätzlich wird in Nachfolge der EH40-Förderung ein neues Programm „Klimafreundliches Bauen“ aufgelegt, das spätestens ab 1.1.2023 beginnt. Außerdem streben wir für den sozialen Wohnungsbau gemeinsam mit den Ländern ein Förderprogramm außerhalb der KfW-Förderung an. Damit setzen wir als Ampelregierung den Koalitionsvertrag zielstrebig um. Mir ist es dabei besonders wichtig, die vielen Häuslebauer hier im Ländle, die Familien, die sozialen Wohnungsbauer zu unterstützen und endlich den CO2 Verbrauch im Gebäudesektor für den Klimaschutz signifikant zu senken.“

Der Beitrag Tobias B. Bacherle zur weiteren Bauförderung für effiziente Gebäude der KfW erschien zuerst auf Ortsverband Sindelfingen.